Januar 2011

Gemeindenachrichten

Die Eröffnungsbilanz zum 1.1.2009 beschloss der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung. Nach dem neuen Haushaltsrecht für die Gemeinden musste das Vermögen der Ortsgemeinde, auch wenn es nicht vermarktbar ist, erfasst und aufgelistet werden. Hierzu zählen nicht nur Immobilien und Grundstücke sowie bewegliches Vermögen, wie bei der kaufmännischen Buchführung, sondern Straßen, Wege und Plätze, die wohl einmal einen Herstellungswert hatten, aber nicht vermarktbar sind. Dieses vom Land gesetzlich verordnete neue kommunale Haushaltsrecht kennt auch die Abschreibung, als AfA bekannt. Da hier von den Werkzeugen im Bauhof über die Fahrzeuge bis zum Gemeindezentrum alles in Zahlen bewertet wurde, kommt die Bilanzsumme auf 15.984.625,46 € und ein Eigenkapital von 7.830.639,76 €. Hier ist alles nominal in Geldwert erfasst. Diese hohen Zahlen sind die Grundlage für die künftig jährlich aufzustellenden Haushaltspläne. Eine Reihe von formalen Beschlüssen für das Gebiet „US-Housing“ und den Bereich um das Gebäude Bahnhof Neubrücke fasste der Gemeinderat. Bei der Housing geht es um die Grundlage der künftigen vielseitigen Nutzung. Hierfür liegt die Planungshoheit bei der Ortsgemeinde. Für die frühere US-Liegenschaft in Neubrücke ist eine Reihe von Maßnahmen vorgesehen. So sollen dort durch das Land Rheinland-Pfalz 60 große Wohnungen mit vier bis fünf Zimmern bis 2012 gebaut werden und US-Soldaten zur Verfügung stehen. Für diesen Bebauungsplan fasste der Rat den Aufstellungsbeschluss. Zwei alte Wohnblocks mit Kleinwohnungen sollen abgerissen werden. Hier ist das Sondergebiet für die Fachhochschule und weitere Ansiedlungen vorgesehen. In den verbleibenden fünf Wohnblocks sollen 60 Wohnungen entstehen. Nur beraten wurde der Masterplan Bahnhof Neubrücke. Da die 118 Park & Ride Plätze längst nicht mehr ausreichen, sollen 40 bis 60 weitere gebaut werden. Das Schienenpersonennahverkehrskonzept-Süd sieht die Aufwertung des Bahnhofs Neubrücke vor. Schon für das kommende Jahr wird das Land den Bau einer WC-Anlage fördern.

Die Umgestaltung des Bahnhofsgebäudes mit Warteraum und Gaststätte und darüber liegender Wohnung wird erst 2012 verwirklicht. Die Raumplanung ist notwendig, um im Rahmen der Konversion an die hohen öffentlichen Zuschüsse zu kommen. Einen Pavillon wird die Ortsgemeinde anschaffen und auf das Pflasterrondell am Gemeindezentrum stellen. Es sollen dort bei Außenveranstaltungen Musiker, Sänger und andere Darsteller Platz finden. Finanziert wird dieses Bauwerk durch die Harald Fissler Neubrücke Stiftung. Es wird noch in diesem Jahr angeschafft. Einen Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung beschloss der Rat. Die Konkretisierung des Beschlusses erfolgt im neuen Jahr.

 

Gemeindebüro geschlossen

Das Gemeindebüro ist in der Zeit vom 23.l2.2010 bis einschließlich 07.01.2011 geschlossen. Die nächste Sprechstunde des Ortsbürgermeisters findet am 03.01.2011 statt.

 

Fundsache

Während des Weihnachtsmarktes am 04.12.2010 wurden am DRK Stand Kinderhandschuhe vergessen. Vor dem Geschäft Radio Fernseh Jung wurde am 23.11.ein Schlüssel gefunden. Die Eigentümer können die Fundsachen im Gemeindebüro abholen.