Juni 2011

Neues aus dem Gemeinderat

Die Aktion „Sonne für Birkenfeld“ war Thema im Gemeinderat. Auf Ebene der Verbandsgemeinde wird eine Stiftung gegründet, die von der Kreissparkasse unterstützt wird. Eine Fachfirma installiert auf vorher geprüften und geeigneten gemeindeeigenen Dächern Solaranlagen. Hier ist es wichtig, dass diese die geeignete Sonneneinstrahlung haben und statisch so beschaffen sind, dass sie die zusätzliche Last tragen können, wobei auch die Schneelast im Winter berücksichtigt werden muss. Darüber sprach der Gemeinderat ausgiebig nach den Ausführungen von Bürgermeister Dr. Alscher und dem Fachingenieur der ausführenden Firma. Der Staat garantiert auf 20 Jahre die Einspeisevergütung. Nach 20 Jahren wird die Gemeinde Eigentümer der Anlage, die eine Lebensdauer von 30 bis 35 Jahren haben soll. Die Entsorgung sei kein Problem, da die Anlage wertvolle Rohstoffe enthalte. Nach vielen Fragen und erhobener Bedenken beschloss der Rat, der Stiftung „Sonne für Birkenfeld“ beizutreten, die Einnahmen für die Ortsgemeinde bringen soll, was auch der Verbandsgemeindebürgermeister bestätigte. Die Installation muss noch im Juni erfolgen, um die zuerst noch geltenden Einspeisevergütungen zu erhalten, da die Vergütung ab 01.07.2011 gezahlt wird. Beim Bebauungsplan „US-Housing-Elementary –School“ waren 30 Träger öffentlicher Belange angeschrieben worden, von denen 15 geantwortet haben. Da keine negativen Stellungnahmen eingingen, konnte der entsprechende Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Bundesbaugesetzbuch gefasst werden.

Die Friedhofssatzung wurde dahingehend geändert, dass bei den Rasengräbern die Grundplatte der Grabsteine bei dem abschüssigen Gelände bodenbündig gelegt werden muss, damit sie beim Mähen überfahren werden kann.

Das Verfahren „Stadtumbaugebiet US-Housing Neubrücke“ wird von dem Planungsbüro Bachtler, Böhme und Partner begleitet. Es geht dabei insbesondere auch darum, kurzfristig mit entsprechenden Plänen und Unterlagen Anträge auf Zuschuss bei den zuständigen Behörden bzw. Ministerien zu stellen und bei notwendigen Besprechungen mitzuwirken. Schließlich handelt es sich um ein Konversionsprojekt, bei dem Gelder zügig im diesjährigen Haushaltsjahr abgerufen werden müssen.

 

Friedhofsabfälle

Die Behältnisse für biologische Abfälle, wie Blumen und Kränze, stellt die Ortsgemeinde kostenlos als Service zur Verfügung. Für leer gebrannte Grablichter steht eine Tonne bereit. Unzulässig ist es, sonstige Abfälle, wie z.B. Plastikblumentöpfe usw., einfach auf dem Friedhof zurückzulassen. Sie müssen mit nach Hause genommen werden.

 

Fundsache

Am Karfreitag wurde auf dem Spielplatz hinter den Baugenossenschaftshäusern im Rothenweg ein Paar Inliner gefunden. Die Eigentümer können die Fundsachen im Gemeindebüro abholen