2006

Gemeindefest 2006

Das Gemeindefest wird in diesem Jahr vom 25.-28. August auf dem gemeindeeigenen Flugplatz ausgerichtet. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger können sich sicher daran erinnern, dass früher oftmals Feste auf dem Flugplatz bzw. in der Nähe des Flugplatzes stattfanden. Da sich der Flugsportverein Hoppstädten-Weiersbach freundlicherweise bereit erklärt hat, seine Hallen zur Verfügung zu stellen, wird für die Musikkapellen kein Zelt angemietet werden müssen. Auch eine Sperrung der Hauptstraße und eine damit verbundene Umleitung durch die Kapellengasse und den Rothenweg wird nicht mehr erforderlich sein. Hinzu kommt, dass auch eine solche Sperrung für die Ortsgemeinde gebührenpflichtig ist.

Sportanlage UCB

Mit dem Bau der zentralen Sportanlage auf dem Campus in Neubrücke kann endlich begonnen werden. Der Bewilligungsbescheid des Innenministeriums erging am 19.04.2006 über 1.628.000 €. Seit 8 Jahren hat sich die Ortsgemeinde für den Bau der Sportanlage eingesetzt, um den Studierenden mehr Freizeitmöglichkeiten zu bieten. Es wird eine Halle von 18×36 m mit Fitnesscenter gebaut; die vorhandene Squashhalle wird renoviert und ausgebaut. Die Halle kann auf dem vorhandenen stabilen Stahlbetonkeller errichtet werden. Der Firma Gross KG aus St. Ingbert wurde der Auftrag erteilt. Der Auftrag zum Ausbau des Sportplatzes konnte noch nicht vergeben werden, da hierfür noch ein Zuschussantrag gestellt werden muss.

Bebauungspläne

Anregungen und Bedenken behandelte der Gemeinderat nach Offenlage der Bebauungspläne “Sportanlage Umwelt-Campus“, “Westring“ und “Neubrücke West II“. Da keine außergewöhnlichen Bedenken vorlagen, konnte der Rat die Satzungen in allen Fällen beschließen.

Weißblechcontainer

Da auch in unserer Ortsgemeinde die Weißblechcontainer eingesammelt wurden, müssen künftig leere Getränke- und Partybierdosen (ohne Pfand), restentleerte Konserven-, Deo- und Haarspraydosen oder Farbgebinde (aus Weißblech) in den Gelben Säcken entsorgt werden.

Ausbau “Bergstraße“ (Waansweg)

Die Ausbauarbeiten des Feldwirtschaftsweges “Bergstraße“ (Waansweg) wurden im Rahmen einer Ausschreibung an die preisgünstigste Bieterin – die Firma Juchem – vergeben. Finanziert wird die Baumaßnahme mit einem öffentlichen Zuschuss, aus dem Pachterlös der Jagdgenossenschaft und einem Anteil der Ortsgemeinde.

Grüngut ordnungsgemäß entsorgen

Wir möchten darauf hinweisen, dass das Grüngut an jedem 2. und 4. Samstag im Monat in Hoppstädten am Bauhof in der Zeit von 11.15-12.00 Uhr und in Weiersbach am Sportplatz in der Zeit von 10.00-11.00 Uhr eingesammelt wird. Grüngut darf nicht verbrannt werden.

Firma Altvater

Die Vergärungsanlage der Firma Altvater in Neubrücke ist seit längerer Zeit nicht in Betrieb. Altvater und Herstellerfirma streiten sich gerichtlich wegen der Gründe für das Nichtfunktionieren der teuren Anlage. Das muss gutachterlich entschieden werden. Einigkeit konnte hier jedoch noch nicht erzielt werden. Bis zur Wiederinbetriebnahme der Anlage wird dort deshalb lediglich kompostiert aber nicht vergoren und deshalb dort auch keine Energie gewonnen.

Fundsachen

Am 23.05.2006 wurde ein Schlüsselbund auf dem Schulhof der Grundschule gefunden, dieser kann im Gemeindebüro abgeholt werden.

Neuer Getränkelieferant

Wie vielen bereits aus der Nahe-Zeitung und dem Birkenfelder Anzeiger bekannt sein wird, wurde die Firma “Schmidt Getränke“ aus Reichenbach von der Firma “Schneider Tholey“ übernommen. Die Bestellung der Getränke sowie von Garnituren, Zelten usw. für Feste innerhalb der Ortsgemeinde können aber nach wie vor über die Filiale der Firma “Schneider Tholey“ in Reichenbach bestellt werden, wo die erfahrenen Mitarbeiter der früheren Firma “Schmidt Getränke“ für Fragen und Bestellungen zur Verfügung stehen.

Neuer “Kicker“ und neue Couch für Jugendraum

Einen “Kicker“ hat die Familie Hilge der Ortsgemeinde für das Jugendhaus geschenkt. Ebenso hat die Familie Meiborg für das Jugendhaus eine Couch übergeben. Die Ortsgemeindeverwaltung bedankt sich, auch im Namen der Betreuerinnen und der Jugendlichen, ganz herzlich.

Nachtragshaushalt 2006

Den Nachtragshaushalt für 2006 verabschiedete der Gemeinderat. Danach trägt die Gewerbesteuereinnahme 1.912.870 € statt wie veranschlagt 965.000 €. Von diesem ansehnlichen Betrag werden aber nur rd. 10% bei der Ortsgemeinde verbleiben; das übrige Geld geht als Umlage an Kreis, Verbandsgemeinde und Land. Für den Abriss des Anwesens Gasthaus Nix sind 60.000 € bereitgestellt. Versuche, einen Investor zu finden, der den Abriss des alten Gebäudes durchführt und ein neues größeres Gebäude errichtet, scheiterten. Grundstück und bezahlte Anliegerkosten stellen nach Abriss einen Gegenwert zu dem „geschenkten“ Anwesen dar. Die Grundsteuer B erbrachte 293.200,- €, statt 285.000,- € wie angenommen. Der mittlerweile 12 Jahre alte Kindergartenbus verursachte 4.000,- € Reparaturkosten bei geringer Laufleistung. Die Strombezugskosten für die Straßenbeleuchtung betragen 30.800,- €. An Bewirtschaftungskosten des Gemeindezentrums sind 33.000 € statt 30.000 € angefallen. Die Reparatur/Unterhaltungskosten der Fahrzeuge des Bauhofs sind mit 18.000,- € statt 12.000,- € ausgewiesen.

Gemeindebüro geschlossen

Das Gemeindebüro ist vom 22.12.2006 bis einschließlich 05.01.2007 geschlossen. Die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden wie gewohnt statt.

Umzug der Gemeindeverwaltung

Die Ortsgemeindeverwaltung hat die von der Verbandsgemeinde Birkenfeld gemieteten Büroräume in der Grundschule (ehemalige Hausmeisterwohnung) zum Ende des Jahres 2006 gekündigt, da zwischenzeitlich Räume im Jugendhaus zur Verfügung stehen und die Anmietung der Räume in der Grundschule ohnehin nur bis zur Fertigstellung dieser Räume im Jugendhaus beabsichtigt war. Der Umzug ist zum 18.12.2006 geplant. Die Bürgerinnen und Bürger werden darauf aufmerksam gemacht, dass die Sprechstunden ab dem 18.12.2006 in den neuen Räumen im Jugendhaus stattfinden werden. Das Gemeindebüro ist dann ebenfalls ab diesem Zeitpunkt in den dortigen Räumen in der Zeit von montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr geöffnet.

Grabeinfassungen auf dem Friedhof

Die Ortsgemeindeverwaltung macht aus gegebenem Anlass darauf aufmerksam, dass bei der Errichtung von Grabstätten die Friedhofssatzung zu beachten ist. Dies betrifft insbesondere auch die Größe der verschiedenen Gräber und die Höhe der Grabmale. Sollten diesbezüglich Unklarheiten bestehen, sollten die Bürgerinnen und Bürger die Verbandsgemeindeverwaltung (Herrn Stadelmann) befragen.

Widmung “Flugplatzstraße“

Im Rahmen der in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne „Im Stebel“ und  „Flugplatz“ wurde die Erschließungsstraße dem öffentlichen Verkehr förmlich gewidmet und “Flugplatzstraße“ benannt. Es betrifft die Parzellen Flur 19 Nr. 545/4, Flur 50 Nr. 1/6 und 1/7 und Flur 51 Nr. 56/7. Der Gemeinderat will mit dieser Widmung förmliche Rechtssicherheit betreffend die uralte Überwegung über den Bahnkörper beim Autohaus Waldherr herstellen.

St. Martin

Der St. Martinszug wird dieses Jahr am Freitag, dem 10.11., um 18.00 Uhr wieder im Ortsteil Hoppstädten stattfinden. Einstimmung ist ab 17.45 Uhr im Gemeindezentrum.

Volkstrauertag

Die Feier zum Volkstrauertag ist am Sonntag, 19. November 2006, um 11.30 Uhr am Ehrenmal in Hoppstädten. Die Bürgerschaft ist zur Teilnahme herzlich eingeladen.

Jahresrechnung 2005

Die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2005 wurde vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten und der Verwaltung der Verbandsgemeinde Entlastung erteilt.

Konzessionsvertrag

Aufgrund des neuen Energiewirtschaftsgesetzes ist es notwendig, einen neuen Konzessionsvertrag mit dem Strom-Gasversorger abzuschließen. Hierüber informierte Joachim Busch von der OIE AG. Ein Konzessionsvertrag garantiert dem Versorger gegen Zahlung der jährlich fälligen Konzessionsabgabe die Benutzung der Wege und öffentlichen Flächen im Bereich der Gemeinde. Einstimmig beschloss der Rat, die nach § 43 Abs. 3 EnWG erforderliche öffentliche Bekanntmachung, d.h. 2 Jahre vor Ablauf des bisherigen Vertrages ist dies bekannt zu geben.

Kreiselbau am Kino

Als Ersatz für die Kreuzung B 41 / L169/ Fisslerstraße wird ein Kreisel gebaut. Der Landesbetrieb Straßen und Verkehr sorgt für die Dauer der Bauzeit dort für eine Ersatzstraße im Raume Mitfahrparkplatz/Kino usw.

20 Kilovolt-Leitungen

Neue 20Kv-Leitungen verlegt die OIE derzeit in Gehwegen der Gemeinde. Die noch vorhandenen Freileitungen nebst Trafos werden abgebaut. Es werden neue Kabel in die Erde verlegt und neue Trafo-Schränke gesetzt. Bei dieser Gelegenheit werden auch Gasleitungen in die Gehwege verlegt, so dass bald eine Erdgasleitung vom Seilgen-felderweg aus über Saarstraße, Brüchel-straße, Rothenweg in die Schulstraße fertig gestellt ist. Für die Anwohner besteht somit zukünftig die Möglichkeit, auf eine moderne und umwelt-freundliche Erdgas-Brennwertheizung für die Beheizung ihrer Immobilie zurückzugreifen. Weitere Informationen zum Hausanschluss, Wirtschaftlich-keit und Förderprogrammen erteilt die Erdgas-fachberatung der OIE-AG unter Tel.-Nr.: 06781-552529. Die in Neubrücke mit einem Kraftwerk ansässige OIE, einer Tochter der RWE, legt Wert auf Versorgungssicherheit in unserer stets wachsenden Ortsgemeinde. Lt. Herrn Busch investiert die OIE in der Gemeinde 860.000 € plus Umsatzsteuer. Die Investition ist auch wichtig für die Ansiedlung weiterer Betriebe. Für die Beeinträchtigungen der Bürger und Anlieger bittet die Gemeindeverwaltung um Verständnis.

Bebauungsplan “UCB-Südwest“

Für den Bebauungsplan “UCB-Südwest“ auf dem Campus in Neubrücke, das ist das Gebiet der alten Heizanlage usw., wurde die Durchführung des „frühen Beteiligungsverfahrens“ beschlossen. Das bedeutet einen weiteren Schritt in Richtung Komplettierung des Campusgeländes.

Feldwirtschaftswege

Freischneide- und Unterhaltungsarbeiten werden an Feldwirtschaftswegen auf dem Weiersbacher Berg durchgeführt. Es handelt sich um Wege, die im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verloren hatten.  Wegen ihrer Existenz werden sie durch die Gemeinde in befahrbaren Zustand versetzt, wobei nach Gesetz und Rechtsprechung solche Wege nur in einfachem Zustand zu halten sind.

Bühnenanbau im Gemeindezentrum

Im Rahmen der Schaffung von großen Fluchtwegen im Interesse des Brandschutzes, wie sie derzeit gesetzlich gefordert werden, beabsichtigt die Gemeinde an die 18 x 27 m große Halle im Gemeindezentrum eine feste Bühne von 7 m Tiefe preisgünstig anzubauen. Hierdurch wäre Platz gewonnen, und die derzeit vorhandene bewegliche Bühne müsste nicht mehr auf und abgebaut werden. Deshalb fasste der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss und beauftragte die Verwaltung, alle offenen Fragen, wie z.B. Bühnentechnik, Sport und weitere Kosten abzuklären. Wie bereits berichtet, werden die Notausgänge zwingend gefordert, da ansonsten Veranstaltungen mit größerer Besucherzahl nicht genehmigt werden. Die Baumaßnahme wird allerdings bezuschusst.

Kindertagesstätte

Eine Kindertagesstätte ist jetzt auch der frühere Kindergarten St. Markus. Er wird derzeit von fast 100 Kindern zwischen 3 und 6 Jahren besucht. Die Tendenz ist steigend. Es werden drei Betreuungsmodelle angeboten: Vor- und Nachmittagsbetreuung von 7.15 Uhr – 12.30 Uhr und von 14.00 – 16.00 Uhr, Übermittagsbetreuung von 7.15 – 13.30 Uhr und Ganztagsbetreuung von 7.15 Uhr – 16.00 Uhr. Es gibt 24 Ganztagsplätze, von denen z.Zt. 17 Plätze belegt sind. Diese 17 Kinder erhalten Mittagessen im benachbarten St. Anna-Haus, was gut funktionieren soll. Gute Fachkräfte betreuen die Kinder. So wird für die angehenden Schulkinder auch Sprachförderung betrieben, was für die Aus- und Übersiedlerkinder sehr wichtig ist. So wie weitere 50 Kindergärten steht unsere Einrichtung jetzt in der Trägerschaft der KiTa GmbH, einer Gesellschaft des Bistums Trier. Jeder Standort behält jedoch seine betriebliche Selbstständigkeit und sein eigenes Profil. Ein Förderverein wurde im Jahre 2003 von engagierten Eltern gegründet. Wer den Verein unterstützen will, kann Mitglied werden oder Spenden auf das Konto Nr. 32071201, BLZ 56290000 bei der Volksbank Raiffeisenbank Naheland eG einzahlen. Amtliche Spendenquittungen werden erteilt.

Renovierung/Restaurierung der kath. Pfarrkirche

Die Renovierung/Restaurierung der kath. Pfarrkirche macht gute Fortschritte. Rudolf Schöppel rechnet mit Fertigstellung der Arbeiten vor Weihnachten. Zunächst mussten die schweren Kirchenbänke ausgelagert werden. Bei Lagerung und Transport haben sich die Fa. Rofu, die Familie Markus Dreher, die Bediensteten des Gemeindebauhofs und weitere Helfer sehr verdient gemacht. Hierfür dankt die kath. Kirchengemeinde herzlich. Es mussten sodann große Gerüste aufgebaut werden. Wie heute üblich, waren Ornamente/Fresken aus alter Zeit freizulegen. Beleuchtung und Beschallung wurden verbessert. An den Fensterleibungen fielen Arbeiten an. Im Chorbereich und an den Stufen wurden Arbeiten ausgeführt. Der Bodenbelag im Hauptgang und den Seitengängen war tief zerfressen.  Deshalb wurden Keramikfliesen aufgebracht. Im Bereich der Bänke gleicht ein Holzbodenbelag den Höhenunterschied aus. Pastor Merkelbach und alle Verantwortlichen in der Kirchengemeinde freuen sich, das Gotteshaus der Gemeinde zu Weihnachten vorstellen zu können. Zu den Kosten von 335.000 € musste die Kirchengemeinde einen Kredit von 90.000 € aufnehmen. Dankenswerterweise sind schon Spenden eingegangen. Um weitere Spenden wird gebeten, damit der Kredit bald abgetragen werden kann. In jedem Fall erteilt die Kirchengemeinde amtliche Spendenbescheinigungen. Dankend erwähnt sei Rudolf Schöppel, der mit seinem fachlichen Engagement schon viele Projekte in Gemeinde und Kirche begleitet hat.

Betreuende Grundschule

Seit September 2006 haben die Eltern, deren Kinder die hiesige Grundschule besuchen, die Möglichkeit, ihre Schüler nach Schulschluss bis 16.00 Uhr betreuen zu lassen. Ein weiteres Angebot der Betreuung ist ebenfalls von 7.00 Uhr bis 8.00 Uhr, vor Schulbeginn möglich. Nach Schulschluss gehen die Kinder in einen Saal, um dort ein warmes Mittagessen gemeinsam einzunehmen. In diesem Raum können die Kinder auch Hausaufgaben machen. Anschließend können sie sich kreativ beschäftigen. Die Kosten für die Betreuung werden den Eltern je nach Bedarf angepasst. Nähere Informationen erteilt die Schulverwaltung Tel.: 2566.

Aktuelles aus dem Gaststättenrecht

Seit Juli 2005 ist für die Abgabe von zubereiteten Speisen, nichtalkoholischen Getränken und die Beherbergung keine Erlaubnis mehr erforderlich. Die Speiseabgabe unterliegt jedoch weiterhin der Lebensmittelüberwachung durch das Veterinäramt und Gesundheitsamt der Kreisverwaltung. Dort können alle Informationen über die gesetzlichen Lebensmittel- und Hygienevorschriften, die bei Umgang mit Lebensmittel zu beachten sind, erhalten werden.

Die Abgabe von alkoholischen Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle (Ausschank) ist nach wie vor erlaubnispflichtig. Dies gilt natürlich auch für vorübergehende besondere Anlässe, wie z.B. Vereinsfest, Kirmes, Markt usw. Hierfür ist eine Gestattung gem. § des Gaststättengesetzes erforderlich. Sie kann bei der Verbandsgemeinde Birkenfeld, Zimmer 3, Herrn Ding, Tel.: 06782/990119 beantragt werden, der auch gerne über weitere Fragen im Bereich des gaststättenrechtlichen Genehmigungsverfahrens informiert.

Neu und wichtig ist:

Dieser Antrag auf Gestattung ist aus organisatorischen Gründen mindestens 3 Wochen vor dem Veranstaltungstermin zu stellen, damit auch gewährleistet werden kann, dass die zu beteiligenden anderen Behörden (Polizei, Feuerwehr, Kreisverwaltung usw.) rechtzeitig informiert werden können. Die Angabe des an der Veranstaltung anwesenden Verantwortlichen und dessen Erreichbarkeit (Handy/Festnetz) im Antrag in unbedingt erforderlich, damit die Polizei oder die Feuerwehr usw. im Bedarfsfall bzw. im notwendigen Einzelfall schnell handeln kann.

Weihnachtsmarkt

Während der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Sport und Soziales wurde zusammen mit den teilnehmenden Vereinen festgelegt, dass der diesjährige Weihnachtsmarkt nur an einem Tag, d.h. am 02.12.2006, an der Kapelle stattfindet. Vereine sowie interessierte Marktbeschicker, die am Weihnachtsmarkt mitwirken, können sich bei weiteren Fragen an folgende Kulturausschuss-mitglieder wenden:

Jutta Freytag, Am Hellinger 14, Tel.: 4466

Markus Kessler, Rothöll 8, Tel.: 107142

Arbeiten der OIE innerhalb der Ortsgemeinde

20 kV Kabellegung in der Ringstraße ab der 38. KW. Wegen Rückbau der Freileitungstrasse muss eine Kabelverbindung zwischen dem Stahlmast “Auf der Heide“ und der Straße “Am Hellinger“ verlegt werden.

20kV und 1 kV Kabellegung im “Rothenweg“ beginnend ab der 38. KW. Die Kabelverlegung erfolgt ab dem Fuß-Verbindungsweg in Richtung Nordweg und wechselt an Haus Nr. 20 (Kalweit) auf die andere Straßenseite. Von dort erfolgt die Verlegung bis zum Wendehammer am Fußweg zur Saarstraße. Über diesen Fußweg wird die Verlegung im Gehweg der Saarstraße bis zur Industriestraße verlegt. In der Industriestraße erfolgt die Verlegung komplett bis zum Anwesen der Fa. Wenz. Enden werden dann die Verlegearbeiten mit dem Teilstück in der Saarstraße, beginnend beim Anwesen Wenz bis zur Trafostation “Mehrscheid“ im Ortsteil Neubrücke. Die komplette Maßnahme soll bis Ende November abgeschlossen sein. Durch die Neuverlegung können später die Freileitungstrassen zwischen Anwesen Toyota Breit und Rothenweg, sowie die Freileitung zwischen Anwesen Rofu und Neubaugebiet “Auf der Heide“ entfallen.

Die Trafostationen “Rass“ bei Toyota Breit, die Station “Allerbach“ am Wendehammer im Rothenweg und die Station “Brüchelswies“ am Fußweg zwischen Nordweg und Rothenweg werden im Anschluss zurückgebaut. Ersatzweise wird eine neue Compact Station (Maße ca. 2,5 L x 1,5 B x 1,5 H) auf dem gemeindeeigenen Gelände in der Brüchelstraße bei Anwesen Nr. 11 erstellt. Im Zuge der Baumaßnahme wird es auch dort zu Verlegearbeiten im Gehwegsbereich ab der 39. KW kommen. Die OIE AG wird bei allen Trassenabschnitten weitestgehend die Gehwege auf ihre Kosten sanieren und teilweise komplett mit neuem Pflaster versehen. Eine Auswechselung der überwiegend defekten Bordsteinen in der Industriestraße durch die Ortsgemeinde ist aus Kostengründen noch nicht geklärt.

Kindergartenbus

Neuanmeldungen für den Kindergartenbus werden im Gemeindebüro von montags bis freitags in der Zeit von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr entgegengenommen. Auch unsere Fahrerin Brigitte Gutensohn nimmt Anmeldungen entgegen. Die Kinder werden für monatlich 12,50 Euro zum Kindergarten gebracht und wieder abgeholt. Auskunft über freie Busplätze und Fahrplan erteilt ebenso Frau Gutensohn.

Weihnachtsbäume

Bürgerinnen und Bürger von Hoppstädten-Weiersbach, die Fichten zur Verwendung als Weihnachtsbäume zur Ausgestaltung an die Ortsgemeinde abgeben wollen, möchten sich bitte mit Herrn Bernhard Schneider, Tel.: 9590 oder Tel.: 6859 (Bauhof) oder mit dem Gemeindebüro Tel.: 2262 (vormittags) in Verbindung setzen.

Vertretung des Ortsbürgermeisters

Ortsbürgermeister Welf Fiedler befindet sich in der Zeit vom 25.08. bis einschließlich 17.09. in Urlaub. In der Zeit vom 25.08. bis 31.08.2006 wird er durch den 3. Ortsbeigeordneten Klaus Feis vertreten und in der Zeit vom 01.09.2006 bis 17.09.2006 übernimmt die Vertretung der 1. Ortsbeigeordnete Edmund Schulz.

Fotovoltaikanlage auf dem Umwelt-Campus

In  Absprache mit Herrn Professor Heck soll auf dem Kreisel auf dem Umwelt-Campus eine Fotovoltaikanlage installiert werden. Gerade dieser Standpunkt dürfte für eine solche Anlage besonders geeignet und zudem eine Werbung für den Umwelt-Campus sein. Die Ortsgemeindeverwaltung geht davon aus, dass die Fotovoltaikanlage baldmöglichst errichtet wird.

Fundsache

Im August wurde in der Straße “In Bleiderdingen“ eine Herrenhornbrille gefunden. Diese kann im Gemeindebüro zu den bekannten Zeiten abgeholt werden.

Abriss des ehemaligen “Gasthaus Nix“

Die Ortsgemeindeverwaltung hat noch einmal einen Versuch unternommen, das ehemalige “Gasthaus Nix“ zu verkaufen. Ein Interessent, der das Anwesen mit einem Architekten besichtigte, nahm nach der Besichtigung dann jedoch Abstand von einem Kauf des Objektes. Die Ortsgemeindeverwaltung wird nunmehr den bereits gefassten Beschluss zum Abriss des Gebäudes umsetzen, da sich das Haus in einem sehr schlechten Zustand befindet und sich bereits Kinder zum Spielen in das marode Gebäude begeben haben. An dieser Stelle warnt die Ortsgemeinde-verwaltung noch einmal eindringlich davor, das Gebäude zu betreten. Eltern sollten dafür Sorge tragen, dass sich Kinder dem Gebäude nicht nähern, geschweige denn, es betreten.

Gewerbegebiet Flugplatz

Zur Fortführung der Bauleitplanung für das geplante Gewerbegebiet Flugplatz hat der Ortsgemeinderat beschlossen, einen Auftrag zur Festlegung der Hochwasserlinie für ein zu erwartendes so genanntes 100-jähriges Ereignis an ein Ingenieurbüro zu erteilen. Damit soll endgültige Klarheit über die zur Verfügung stehende bebaubare Fläche geschaffen werden.

Kreisel am Kino B41 / L169

Zum Ausbau eines sicherlich notwendigen Kreisels B 41 / L 169 nahe Kino in Neubrücke beschloss der Gemeinderat den Kostenanteil der Gemeinde. Die übrigen Kosten werden von Bund und Land getragen. Die Arbeiten werden im Rahmen einer Ausschreibung an die preisgünstigste Bieterfirma vergeben.

Pelletsfirma

Die Ortsgemeinde steht in Verhandlungen mit einer ansiedlungswilligen Firma, die Pellets herstellt. Es geht um das Gelände westlich des Betriebes Oberstein-Idarer-Elektrizitäts-AG im Industriegebiet II in Neubrücke.

Fachhochschule

Die Fachhochschule in Neubrücke feierte ihr 10-jähriges Bestehen mit reichhaltigem Programm. Minister Prof. Zöllner und Fachhochschulpräsident Prof. Hofmann, Trier, lobten beim Festakt die Einrichtung mit 2.025 Studierenden und 55 Professoren, 62 angestellten Mitarbeitern und ca. 30 Beschäftigten in Forschungsprojekten. An der Umwandlung des US-Hospitals zur Fachhochschule, so der Präsident der Fachhochschule, habe insbesondere der ehemalige Landrat Herr Dr. Theilen große Verdienste. Gründungsprofessor Eulenstein berichtete über die vergangenen 10 Jahre und rechnete aktuelle Zahlen hoch auf möglicherweise 5.000 Studierende in den nächsten 10 Jahren. Lobend erwähnt wurde von den Rednern auch die lokale Politik, die vieles möglich gemacht habe. Die Bereiche “Wohnen und Essen“ auf dem Campus werden mittlerweile weitestgehend von der zwischenzeitlich privatisierten UCB GmbH besorgt. Die in Kürze anstehende  Baumaßnahme „Sportanlagen“ wird vom Zweckverband, dem unter anderem auch die Ortsgemeinde Hoppstädten-Weiersbach angehört, betrieben.

Erweiterung Feuerwehrgerätehaus

Zwecks Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses stellte Architekt Ballat aus Mittelreidenbach Planentwürfe vor. Der Gemeinderat entschied sich mehrheitlich für einen Plan, bei dem sich der Anbau weitgehend dem vorhandenen Gemeindezentrum anpasst, so dass dessen charakteristische Bauweise erhalten bleibt. Ansonsten dominiert die funktionale Seite, wie z.B. ein Schlauchtrockenturm mit Aufzug für die Schläuche, ein größerer Schulungsraum und ausreichende sanitäre Anlagen für Damen und Herren. Ein Schlauchtrockenturm wird wegen der Schonung des teueren Schlauchmaterials einer Trocknungsanlage vorgezogen.

Feuerwehr bei Fußballweltmeisterschaft

Auch von der Freiwilligen Feuerwehr Hoppstädten-Weiersbach wurden Feuerwehrangehörige im Rahmen der Unterstützung der Stadt Kaiserslautern während der 5 Spiele der Fußballweltmeisterschaft 2006 im Fritz-Walter-Stadion eingesetzt.

Foto: Klaus Dannenberg

Ausbau “Schulstraße“/“Am Hübel“

Bezüglich des Ausbaus der Straßen “Schulstraße“/“Am Hübel“ stellte der leitende Ingenieur, Kersten Petry, drei neue Pläne vor. Der Gemeinderat entschied sich für eine Variante mit einem vom Haus “Dreher“ bis zum Anwesen “Burger“ führenden Gehweg, der dann zur anderen Straßenseite führt und am Haus “Mindt“ entlang bis zum Haus “Ding“ führt. Die Schulstraße wird von der Hauptstraße her kommend bis zu der Stelle, an der sie mit der Straße “Am Hübel“ zusammentrifft, gepflastert. Es ist beabsichtigt, eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten, so dass die Sicherheit der Fußgänger und Kinder gewährleistet ist. Mit dem Ausbau der Straßen wird am 31.07.2006 begonnen. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 2 Monate. Wir bitten um Verständnis, dass es während der Bauarbeiten zu Behinderungen kommen kann.

Gemeindebüro geschlossen

In der Zeit vom 31.07.2006 bis einschließlich 18.08.2006 ist das Gemeindebüro vormittags geschlossen. Die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden wie gewohnt statt.

17 Gräber geschändet

Unbekannte Täter haben auf dem Friedhof Hoppstädten 17 Gräber geschändet. In der Nacht zum Dienstag, 16.05.2006, wurden Blumen und Holzkreuze ausgerissen. Auch Grablampen wurden entfernt. Hinweise auf den oder die Täter nimmt die Polizei Birkenfeld entgegen, diese ermittelt wegen Sachbeschädigung und Störung der Totenruhe.

Frühlingsfest für Senioren

Die Ortsgemeindeverwaltung bedankt sich ausdrücklich bei all denjenigen, die geholfen haben, das Frühlingsfest für Senioren mitzugestalten. Der Dank gilt insbesondere denjenigen, die Kuchen gebacken und gespendet haben, die bei der Bedienung am Fest geholfen haben und ganz besonders den Chören (Liederkranz und Kirchenchor) sowie dem Musikvereins einschließlich des Jugendorchesters und Herrn Pfarrer Hammer und Herrn Pastor Merkelbach und den Bambinis der “Tanzmääd“ des TuS Hoppstädten.

Gesucht….

…wird seit der so genannten “Hexennacht“ ein Edelstahlabsperrpfosten, der sich auf der Auffahrt zum Jugendhaus befand. Gegen Streiche ist natürlich nichts einzuwenden. Die Ortsgemeindeverwaltung weist jedoch daraufhin, dass solche Pfosten sehr teuer sind und die Verwaltung natürlich einen Diebstahl nicht hinnehmen wird. Die Ortsgemeindeverwaltung gibt dem- oder denjenigen, die den Absperrpfosten entfernt haben, Gelegenheit, diesen bis zum 09.06.2006 zurückzubringen, da ansonsten eine Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet und sodann ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls in die Wege geleitet werden wird.

Abschiedswald / Tier-Begräbnis

Das Forstamt Kusel bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihr verstorbenes Haustier in der Natur zu bestatten. Nähere Auskunft erteilt das Forstamt Kusel, Tel.: 06381/920740.

Jagdgenossenschaft Weiersbach

Am 05. Mai 2006 fand die Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Weiersbach statt. In diesem Jahr standen unter anderem die Neuwahlen des Vorstandes an. Nachdem dem alten Vorstand Entlastung erteilt wurde, wurde wie folgt gewählt:

Vorsitzender: Markus Dreher

1. Beisitzer und stellvertr. Vorsitzender: Franz Hornberger
2. Beisitzer und Kassenwart: Edmund Schulz
3. Beisitzer: Klaus Dreher
4. Beisitzer: Thomas Keller

Fundsachen

• Am 20.04.2006 wurde ein Schlüssel neben der Bank auf dem Weg hinter der Fa. HSTG gefunden, dieser kann im Gemeindebüro abgeholt werden.
• Auf der Disco im Sportheim Weiersbach wurde eine blaue Winterjacke der Marke „Umbro“ gefunden. Abzuholen beim Platzwart des SVW.

Wasserhärte

Die derzeitige Wasserhärte unseres Trinkwassers liegt lt. Verbandsgemeindewerke Birkenfeld im Härtebereich 1. Dieser Bereich ist untergliedert von 0-4, wobei unser Wasser bei 2,9 liegt, d.h. sehr weich.

Hundemarken

Für Hunde, die direkt bei der Verbandsgemeinde Birkenfeld angemeldet wurden und die noch keine Hundemarke haben, liegt die Marke im Gemeindebüro bereit.

Jagdgenossenschaft Hoppstädten I und II

Am 7. April 2006 fand die Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Hoppstädten I und II statt. In diesem Jahr standen unter anderem die Neuwahlen der Vorstände an. Nachdem den alten Vorständen einstimmig Entlastung erteilt wurde, wurde wie folgt gewählt:

Jagdgenossenschaft Hoppstädten I:

Bernhard Schneider (Vorsitzender), Peter Keller, Horst Flick und Jürgen Hoferichter.

Jagdgenossenschaft Hoppstädten II:

Gerd Burger (Vorsitzender), Georg Schmidt, Bernhard Feis und Josef Bambach.

Eine der wichtigsten Maßnahmen, die in diesem Jahr ansteht, ist der Ausbau der Bergstraße (“Waansweg“). Trotz eines nicht unerheblichen Zuschusses bleibt ein immer noch relativ großer Kostenanteil, den die Jagdgenossenschaften selbst zu tragen haben. Aus diesem Grund soll für Maßnahmen in diesem Jahr nur das Nötigste eingestellt werden. Der Jagdpachtbezirk Hoppstädten II wurde neu vergeben. Verabschiedet wurde der langjährige Vorsitzende der Jagdgenossenschaft II, Matthias Kraff sen.. Der Vorsitzende dankte Matthias Kraff für seine langjährige Vorstandstätigkeit.

Modernisierungsprogramm 2006

 Ein Wohnraummodernisierungsprogramm hat das Land wieder für 2006 aufgelegt. Danach können sowohl für selbst genutzte Häuser wie auch für Mietwohnungen Zuschüsse z.B. für den erstmaligen Einbau einer Heizung, für Energiesparfenster, für Verbesserung der Heizungsanlage, Wärmedämmung und sonstige energiesparende Maßnahmen beantragt werden. Gefördert werden auch Solaranlagen, Wärmepumpen u. ä.. Die Förderung ist begrenzt und an Einkommensobergrenzen gebunden. Ein Förderungskatalog kann im Gemeindebüro eingesehen werden. Anträge können bei der Verbandsgemeindeverwaltung in Birkenfeld gestellt werden.

Ausbau “Schulstraße“ und “Am Hübel“

Den Auftrag für den Ausbau der Straßen “Schulstraße“ und “Am Hübel“ vergab der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Rahmen einer Ausschreibung an die preisgünstigste Bieterin, die Firma Jahn, Dienstweiler. Den nach der Ausbaubeitragssatzung zu bestimmenden Gemeindeanteil setzte der Rat auf 35% fest und zwar u.a. im Hinblick darauf, dass nach Ausbau der öffentliche Verkehr in diesen Straßen weiter eingeschränkt werden soll.

Bebauungsplan “Im Stebel“

Für das Gebiet “Im Stebel“ (dies ist der Bereich am  Bahnübergang zwischen dem Autohaus Waldherr, sowie Saarstraße und Flugplatz) stellte der Planer dem Gemeinderat den Bebauungsplanentwurf vor, nachdem jetzt feststeht, dass der Bahnübergang entgegen der Ansicht der DB bestehen bleiben soll. Der Rat beschloss die Einleitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

Ortsschild

Das Ortsschild am TuS-Sportplatz Hoppstädten an der L 170 soll weiter nach oben (in Richtung Dienstweiler) versetzt werden. Es bedarf hierzu noch der Genehmigung durch den Landesbetrieb Straßen und Verkehr Bad Kreuznach.

Friedhofstore

Die Friedhofstore sollen stets geschlossen gehalten werden. Aus der Bürgerschaft wird Klage geführt, dass Tiere – insbesondere Rehe – auf die Friedhöfe laufen und die frisch gepflanzten Blumen abfressen. Die Gemeindeverwaltung bittet daher um Beachtung.

Ergebnis der Landtagswahlen am 26.03.2006

Bei der Landtagswahl am 26.03.2006 erreichten die Direktkandidaten und die Parteien in der Ortsgemeinde folgende Ergebnisse: Wahl-berechtigte: 2.127; Gültige Stimmen: 1.370; Erststimme für Hans Jürgen Noss (SPD) 279 (20,3%), Zweistimme SPD 454 (33,1%); Erststimme für Wolfgang München (CDU) 975 (71,1 %), Zweitstimme CDU 706 (51,5%). Für den FDP Kandidaten Kai Uwe Mendig stimmten 27 (2,0%), für die Partei FDP 64 (4,7%). Die Grünen erhielten für den Kandidaten Manuel Arend 21 (1,5%), die Partei 27 (2,0%) Stimmen. Die FWG erhielt keine Erststimmen, an Zweitstimmen erhielt sie 5 (0,4%). Für die Kandidatin der WASG, Tanja Krauth, stimmten 55 (4,0%), für die Partei 64 (4,7%) Wähler. Die übrigen Parteien und Wählergruppen erhielten zusammen an Erststimmen 15 (1,1%) und an Zweitstimmen 50 (3,6%). Auf Wahlkreisebene erreichte nur Hans Jürgen Noss aus Birkenfeld das Direktmandat. Wolfgang München aus Hoppstädten-Weiersbach konnte das Direktmandat nicht erreichen. Wie bereits berichtet, war kein Kandidat im Wahlkreis über die Liste (Zweitstimmen) abgesichert.

Seminar für mehr Sicherheit

Am 08. und 09. März nahmen die Mitarbeiter des Bauhofs am Seminar „Sicherheit und Gesundheitsschutz in größeren Bauhöfen“ im Hotel Weingut Weis in Mertesdorf teil. Durchgeführt wurde dieses Seminar von der Unfallkasse Rheinland Pfalz. Die Teilnehmer wurden hierbei unter anderem über die zahlreichen neuen Arbeits- und Gesundheitsschutzvorschriften und deren Konsequenzen für die betriebliche Praxis informiert. Ebenso unterrichtet wurden sie über den sicheren Einsatz ihrer Geräte zur Grünpflege, den Umgang mit Gefahrstoffen sowie die Nutzung ihrer persönlichen Schutzausrüstungen.

Grüngutabfuhr

Die Grüngutabfuhr beginnt wieder am 08.04.2006.Jeden 2. und 4. Samstag im Monat wird das Grüngut im Ortsteil Weiersbach am Sportplatz von 10.00-11.00 Uhr und im Ortsteil Hoppstädten am Bauhof von 11.15-12.00 Uhr abgefahren.

Maifeuer

Das Maifeuer am Flugplatz darf erst ab dem 24.04.2006 mit unbehandeltem Holz aufgeschichtet werden.

Kühlschränke/ Elektronikschrott

Neu ab dem 24.03.2006 ist, dass bei den privaten Haushalten die bisher kostenpflichtigen Kühl- und Gefriergeräte sowie Ölradiatoren im Rahmen der Metall- und Elektronikschrottabfuhr in haushaltsüblichen Mengen gebührenfrei eingesammelt werden.

Erneuerung von Tunnels

Die DB Netz AG plant auf der zweigleisigen, nicht elektrifizierten Strecke Bingen – Saarbrücken umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen im “Jähroder-Tunnel“ und “Mausenmühlen-Tunnel“. Die Tunnel liegen zwischen den Bahnhöfen Heimbach und Neubrücke. Die Planung sieht vor, die bestehenden Tunnels aufzuweiten und eine neue Ortbetoninnenschale einzubauen. Die Andienung der Baustelle soll über die Landesstraße L169 erfolgen. Es ist geplant, die Arbeiten zwischen Dezember 2006 und Dezember 2007 in Tag- und Nachtschichten auszuführen. Die Vorplanung zu den Arbeiten ist abgeschlossen. Derzeit wird die Entwurf- und Genehmigungsplanung erstellt. Die DB ProjektBau GmbH benötigt außerdem Grundstücke der Ortsgemeinde für die Baustelleneinrichtung. Die Einverständniserklärung der Ortsgemeinde, die Grundstücke für die Tunnelerneuerung vorübergehend in Anspruch zu nehmen, ist bereits erteilt worden. Einzelheiten bezüglich der Zufahrt von der L169 müssen noch mit dem Straßenverkehrsamt abgestimmt werden. OB Fiedler hat die DB ProjektBau GmbH ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Arbeiten möglichst so durchzuführen sind, dass keine Staus und keine langen Wartenzeiten für Berufspendler, die die L169 benutzen, entstehen.

Falschparker

Die Ortsgemeindeverwaltung Hoppstädten-Weiersbach weist darauf hin, dass in der Hauptstraße in Richtung Saarstraße ab dem Anwesen Hauptstraße 28 nur in den gekennzeichneten Flächen geparkt werden darf. Wer außerhalb der gekennzeichneten Flächen parkt, handelt ordnungswidrig und muss mit einer Anzeige rechnen.

Anliegerversammlung

Wegen des Ausbaus der Straßen “Am Hübel“ und “Schulstraße“ lud die Gemeindeverwaltung am 27.01.2006 zu einer Anliegerversammlung ein. Einigkeit herrschte darüber, dass ein Ausbau dieser Straßen, die sich in sehr schlechtem Zustand befinden, dringend notwendig ist. Nachdem mit Herrn Dipl. Ing. Petry noch einmal Details der Straßenplanung besprochen wurden, erläuterte Herr Kretsch von der Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld die Höhe der auf die Anlieger zukommenden Kosten. Die Ortsgemeinde-verwaltung hat weitere Anregungen der Anlieger, beispielsweise die Beleuchtung betreffend, entgegengenommen und wird bemüht sein, die Kosten so niedrig wie möglich zu halten. Vom Gemeinderat wurde zwischenzeitlich die Vergabe der Beweissicherung, die in Kürze durchgeführt wird, beschlossen.

Multifunktionsfahrzeug

Ein modernes Mehrzweckfahrzeug wird die Gemeinde in diesem Jahr anschaffen. Das Fahrzeug kann mit verschiedenen Anbaugeräten im kommunalen Aufgabenbereich vielseitig eingesetzt werden. Das Fahrzeug wird den seit 1977 in Betrieb befindlichen Deutz Intrac ersetzen, der “ausgedient“ hat.

Neues aus dem Gemeinderat

Ersatzmaßnahmen für den hinter dem Firmengelände entlang des Wassergrabens verlaufenden Feldwirtschaftsweges stellten die Vertreter der Fa. Hunsrück Sondertransport in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vor. Hierbei versicherten die Firmeninhaber in Sachen Ersatzweg Flexibilität, da sie sich über den Wassergraben und den jetzigen Weg nach Westen hin mit dem Firmengelände ausdehnen wollen, bzw. müssen. Sowohl Waldeigentümer und auch sonstige Wegebenutzer sollten ihre Vorstellung der Gemeindeverwaltung bald mitteilen. Der Jagdgenossenschaftsvorstand als Vertreter der Waldeigentümer wird sich mit der Sache befassen. Sodann wird der Gemeinderat auf dieser Grundlage die Beschlussfassungen vornehmen.

Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz

Der Ministerpräsident hat mit Urkunde vom 06.12.2006 unserem 1. Ortsbeigeordneten Edmund Schulz die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. Herr Schulz betätigt sich seit Jahrzehnten als Chorleiter in seiner Heimatgemeinde   Kirn-Sulzbach und  unserer Ortsgemeinde beim kath. Kirchenchor. Als  Gemeinderatsmitglied und 1. Ortsbeigeordneter hat er sich große Verdienste erworben.

Vertretung für Kindergartenbus

Für unsere Kindergartenbusfahrerin Brigitte Gutensohn sucht die Gemeindeverwaltung eine zuverlässige Urlaubsvertretung. Die Vertretung muss im Besitz eines D1 Personenbeförderungsscheins sein. Interessenten wenden sich bitte an die Gemeindeverwaltung.

Vorbeugende Maßnahmen gegen die Einschleppung der Geflügelpest

Nachfolgende Regelungen gelten ab dem 17.02.2006 und sind von allen Geflügelhaltern und dazu gehören sowohl gewerbliche Geflügelhalter als auch Hobbygeflügelhalter, strengstens zu beachten:

1.) Wer Enten, Gänse, Fasane, Rebhühner, Wachteln oder Tauben hält, hat dies dem Kreisveterinäramt Birkenfeld unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der Anzahl der im Jahresdurchschnitt gehaltenen Tiere, ihrer Nutzungsart und ihres Standortes unverzüglich anzuzeigen, wenn eine solche Anzeige nicht bereits früher erfolgt ist. Änderungen sind unverzüglich anzuzeigen.

2.) Wer Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, Laufvögel, Wachteln, Enten oder Gänse (Geflügel) hält, hat diese vom 17.02.2006 bis zum 31.04.2006 in geschlossenen Ställen zu halten.

3.) Abweichend davon darf Geflügel außerhalb geschlossener Ställe gehalten werden, soweit

1. die Tiere unter einer überstehenden, nach oben gegen Einträge gesicherten dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Vögeln gesicherten Seitenbegrenzung gehalten werden und
2. eine mindestens monatliche klinische tierärztliche Untersuchung des Geflügels durchgeführt und tierärztlich dokumentiert wird und
3. der Geflügelhalter dem Kreisveterinäramt Birkenfeld das Halten eines Geflügels außerhalb eines geschlossenen Stalles unverzüglich unter Angabe des Standortes und der bisher getroffenen Vorkehrungen anzeigt. Wer gegen diese Regelungen verstößt, handelt ordnungswidrig.

Sr. Kunigunde

Sr. Mr. Kunigunde – Helene Schmidt – verstarb am 20.01.2006 in Trier. Sie wurde am 03.07.1903 geboren und stammte aus Weiersbach.  Als Sr.Kunigunde trat sie 1926 in den Franziskaner-Orden der Waldbreitbacher Schwestern ein, die vielen Bürgerinnen und Bürgern aus dem St. Anna-Haus bekannt sind. Ehrende Worte fand die Generaloberin Sr. Basina Kloos für die aus unserer Gemeinde  stammende Schwester.

Brunnenabdeckung

Beim neuen Brunnen in Weiersbach wurde die erst kürzlich angefertigte Abdeckung weggenommen und in den Hang geworfen. Die Gemeinde-verwaltung bittet um Hinweise auf den oder die Täter.

Anbau Feuerwehrgerätehaus

Der Erweiterungsbau am Feuerwehrgerätehaus soll in diesem Jahr errichtet werden. Es werden u. a. zwei Stellplätze für Fahrzeuge und Gerätschaften gebaut. Der Schulungsraum wird vergrößert und Toiletten für Damen werden eingerichtet. Eine Schlauchwaschanlage nebst Trockenturm (Halbturm) wird gebaut. Zu den errechneten Baukosten gewährt das Land 300.000 Euro Zuschuss.  Die Wasch- und Trockenanlage steht den Feuerwehren der gesamten Verbandsgemeinde Birkenfeld zur Verfügung.

Fundsachen

Mitte Januar 2006 wurde an der Bushaltestelle Hauptstraße in Richtung Dienstweiler eine Damenarmbanduhr gefunden. Die Eigentümerin kann diese zu den bekannten Öffnungszeiten im Gemeindebüro abholen.

Haushalt 2006

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 verabschiedete der Gemeinderat noch im vergangen Jahr. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.323.476,00 Euro, der Vermögenshaushalt mit 765.370,00 Euro ausgeglichen ab. Die Hebesätze der Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) und der Grundsteuer B (alle übrigen bebauten Grundstücke) betragen unverändert 310 v. H. bzw. 340 v. H.. Die Hebesätze basieren auf dem Grundsteuermessbetrag und diesem zu Grunde liegt der Einheitswert. Die Gewerbesteuer bleibt mit 360 v. H. unverändert. Sie wird von ortsansässigen Firmen an die Ortsgemeinde gezahlt und fließt über die Umlagen überwiegend an Verbandsgemeinde und Landkreis. Die Hundesteuer beträgt für den 1. Hund 48,00 Euro, für den 2. Hund 72,00 Euro und für jeden weiteren Hund 96,00 Euro, wobei es für Halter außerhalb der Ortslage, Blindenhunde und Züchter Ausnahmeregelungen gibt.

Bei der Grundsteuer A werden 6.500,00 Euro und bei der Grundsteuer B 285.600,00 Euro als Einnahme erwartet. Die Gewerbesteuer soll 965.000,00 Euro erbringen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit 466.100,00 Euro und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit 75.400,00 Euro im Plan ausgewiesen. Die Hundesteuer wird 7.400,00 Euro erbringen. Nur wegen den in der Gemeinde lebenden Angehörigen der Nato-Streitkräfte erhält die Gemeinde vom Land als Schlüsselzuweisung 10.500,00 Euro. Dieser früher höhere Betrag sinkt naturgemäß ständig. Nach dem Familienleistungsausgleichsgesetzt erhält die Gemeinde vom Land 39.400 Euro als Einnahme und führt davon 4.900 Euro ab. Als Umlage zahlt die Ortsgemeinde an den Landkreis 603.200 Euro und an die Verbandsgemeinde 766.200 Euro. Als Gewerbesteuerumlage an das Land führt die Ortsgemeinde 198.600 Euro ab. Im Vermögenshaushalt stehen 150.000 Euro für den Ausbau von Schulstraße/Am Hübel. 83.000 Euro werden für den Ausbau Bergstraße verwandt, wovon 41.500 Euro vom Land und 33.000 Euro von der Jagdgenossenschaft aus Jagdpachterlösen kommen. Für den Erwerb des Bahnhofsgebäudes Neubrücke stehen 30.000 Euro im Etat. Für den Kauf eines Multifunktionsfahrzeuges stehen bis zu 87.000 Euro im Plan. Es ist eine notwendige Ersatzbeschaffung für den seit 1977 laufenden Deutz-Intrac. Da noch genügend erschlossenes und vergleichbar preisgünstiges Bauland vorhanden ist, wird 2006 keine Erschließung stattfinden. Baureifes Wohnbauland ist “Auf der Heide“ und “Im Bohnengarten“ gegeben.

Für Bauleitplanung sind 67.000 Euro in Ausgaben ausgewiesen. Als Anteil an den neuen Sportanlagen auf dem Campus sind 93.000 Euro zu erbringen. Diese Anlagen können später auch von örtlichen Sportvereinen genutzt werden. Als 1-%-Geschäftsanteil an der privatisierten UCB-GmbH zahlt die Gemeinde als Einlage 10.000 Euro als Gesellschafter, wodurch das Mitspracherecht gesichert ist. Für Brandschutzmaßnahmen am Gemeindezentrum sind wegen zwingender gesetzlicher Vorgaben 50.000 Euro eingeplant. Für den Verbindungsweg zwischen Hohlengraben und Gemeindezentrum/Schule sind 10.000 Euro veranschlagt.

Neue Bierleitung

Die Bierleitung in der Gaststätte im Gemeindezentrum wurde erneuert. Kenner behaupten, das Bier schmecke seither noch besser. Das sehr preiswerte Sonntagsessen in der Gemeindegaststätte findet bei den Gästen großen Zuspruch.

Bebauungspläne

Mit Bebauungsplänen befasste sich der Gemeinderat in der Sitzung vom 30.11.2005, nachdem die Ergebnisse der Offenlage eingegangen waren. Der Planer Frank Böhme aus Kaiserslautern trug insbesondere die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange vor. Wie berichtet, ist vorgesehen, entlang  des Seilgenfelder Weges ab Haus Hoferichter bis gegenüber zur Firma ROFU Häuser bzw. nicht störende Betriebe anzusiedeln. Die Tallage mit Bachlauf Richtung Nordweg/Rothenweg bleibt als Naturschutzfläche von jeglicher Bebauung frei.

In Neubrücke von der Harald-Fissler-Straße nach Westen ist Ansiedlung möglich, wobei der vom Bahnverkehr ausgehende Lärm zu dulden ist, was in der Baugenehmigung festgehalten werden soll. Damit können Forderungen nach Schallschutz abgewendet können. Während großflächiger Einzelhandel dort nicht zu gelassen ist, eignet sich das Gelände vielseitig z.B. für eine Tankstelle oder ähnliches. Überschwemmungsflächen von Nahe und Traunbach müssen berücksichtigt und Abstände eingehalten werden.

Beim “Westring“ auf dem Umwelt-Campus ist das Gelände größtenteils bebaut. Im Plangebiet “Sportanlagen auf dem Campus“ soll das Oberflächenwasser in eine Zisterne geleitet werden und dem Brandschutz dienen. Daneben sind Zonen für Regenrückhaltung und Versicherung geplant; lediglich Schmutzwasser wird in den Kanal fließen.

Beim „Flugplatz“ strebt die Gemeindeverwaltung den Erhalt des derzeitigen Bahnüberganges bei dem Autohaus Waldherr an. Wegen der großen Hochwasser der vergangenen Jahre müssen derzeit größere Schutzflächen freigehalten werden. Eine Nutzung als Gewerbegebiet ist noch auf einer Fläche von ca. 7 ha möglich. Ein Teil des Geländes steht dem Flugsportverein, der bereits die Graslandebahn erneuert hat, zur Verfügung.

Gemeinderat

Nach 8-jähriger Mitgliedschaft hat der Fraktionssprecher der SPD, Peter Heyda, aus beruflichen Gründen sein Mandat im Gemeinderat niedergelegt. Für ihn wird das frühere und langjährige Ratsmitglied Alwin Werle in den Gemeinderat nachrücken. Die Gemeindeverwaltung bedankt sich bei Peter Heyda für die jahrelange konstruktive Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.